Der Sprachenzwang nach dem türkischen Gesetz Nr. 805 und die Rechtsfolgen eines Verstoßes - Zeitschriftenbeitrag von RA Dr. Ramazan UslubaŞ

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift "Recht der Internationalen Wirtschaft (RIW)" hat sich Rechtsanwalt Dr. Ramazan Uslubaş aus unserem Hause mit dem Thema "Der Sprachenzwang nach dem türkischen Gesetz Nr. 805 und die Rechtsfolgen eines Verstoßes" befasst.

Das Gesetz Nr. 805 aus dem Jahre 1926, das auch heute noch anwendbar ist, schreibt die Verwendung der türkischen Sprache im Geschäftsverkehr zwingend vor. Adressat des Gesetzes sind türkische sowie ausländische Gesellschaften und wirtschaftliche Einrichtungen.

Die Anwendung des Gesetzes Nr. 805 bereitet speziell im Zusammenhang mit Verträgen erhebliche Schwierigkeiten, und zwar - wie der Zeitschriftenbeitrag zeigt - selbst dem türkischen Kassationshof, der zuletzt am 01.12.2016 in derselben Angelegenheit unterschiedlich entschieden hat. Besondere Vorsicht ist deshalb geboten, weil die (Teil-)Unwirksamkeit des Vertrages droht. Die jüngste Entscheidung des Kassationshofes vom 01.12.2016, die im Zusammenhang mit Verträgen mehr Fragen aufwirft, als sie beantwortet, hat RA Dr. Ramazan Uslubaş zum Anlass genommen den unterschiedlich ausgestalteten Anwendungsbereich des Gesetzes Nr. 805 sowie die zivil- und strafrechtlichen Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Gesetz Nr. 805 näher zu untersuchen.

Die aktuelle Ausgabe der RIW, Heft 5/2018, haben wir hier für Sie verlinkt.

Rechtsanwalt Dr. Ramazan Uslubaş steht Ihnen gerne persönlich für Ihre Fragen zu diesem speziellen Thema sowie zum türkischen Recht im Allgemeinen zur Verfügung - nehmen Sie Kontakt zu uns auf!

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07.05.2018